Verurteilung wegen Verleumdung eines Elternteils gegenüber einem Lehrer

Erwägungen

In einer Fernsehsendung erklärte Z., eine Elternvertreterin, über einen Lehrer der Schule von T., dass "man sich vielleicht auch um die Kinder kümmern sollte, die 'ihrem Peiniger' überlassen werden, bis es diesem besser geht". Der Lehrer L., der der einzige Mann an dieser Schule war, reichte Strafanzeige wegen Verleumdung gegen Z. ein. Das Polizeigericht Genf verurteilte Z. wegen Verleumdung, eine Entscheidung, die vom Genfer Appellationsgericht bestätigt wurde. Z. legte daraufhin Nichtigkeitsbeschwerde beim BGE ein.

Erwägungen

Der BGE wies die Nichtigkeitsbeschwerde ab. Er kam zu dem Schluss, dass Z.s Äußerungen, den Lehrer als "Peiniger" zu bezeichnen, geeignet waren, ihn als Menschen verächtlich zu machen und daher eine Verleumdung im Sinne von Art. 173 Abs. 1 StGB darstellten.

Hinsichtlich des von Z. geltend gemachten Wahrheitsbeweises erinnerte der BGE daran, dass nach Art. 173 Abs. 2 StGB der Wahrheitsbeweis nicht ausreicht, sondern der Angeklagte auch ernsthafte Gründe haben muss, die Richtigkeit seiner Behauptungen anzunehmen. Im vorliegenden Fall konnte Z. jedoch nicht…