Art. 42 OASIA

Bezügerkreis

1 Anspruch auf eine ausserordentliche Rente haben Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG ) in der Schweiz, die während der gleichen Zahl von Jahren versichert waren wie ihr Jahrgang, denen aber keine ordentliche Rente zusteht, weil sie bis zur Entstehung des Rentenanspruchs nicht während eines vollen Jahres der Beitragspflicht unterstellt gewesen sind. Der Anspruch steht auch ihren Hinterlassenen zu.
2 Das Erfordernis des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthalts ist von jedem Versicherten, für den eine Rente ausgerichtet wird, einzeln zu erfüllen.
3 Der Ehegatte, der mit einem obligatorisch versicherten Schweizer Bürger verheiratet ist und im Ausland lebt, aber gemäss internationalem Abkommen oder völkerrechtlicher Übung der Alters‑, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung seines Wohnsitzstaates nicht angehört, ist dem in der Schweiz wohnhaften Ehegatten von Schweizer Bürgern gleichgestellt.

Leading decisions 6

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  1. 1
    Art. 42 Abs. 1 AHVG: Nichtdiskriminierung
    · 09/26/2005 · 18 citations Summary
  2. 2
    Art. 42 Abs. 1 AHVG: Ausserordentliche Rente. - Erfordernis des tatsächlichen Aufenthaltes in der Schweiz
    · 09/02/1985 · 16 citations Summary
  3. 3
    · 04/21/1981 · 14 citations Summary
  4. 4
    Begriff des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthalts
    · 09/11/2015 · 12 citations Summary
  5. 5
    · 04/30/1996 · 12 citations Summary
  6. 6
    Begriff des Wohnsitzes als Voraussetzung des Anspruchs auf eine ausserordentliche Rente und eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung
    · 06/10/2009 · 9 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • Invalidity insurance (disability pension; attendance allowance; refund)
    · 09/26/2018 · 5 citations de
  • Invalidenrente: Anspruch von Flüchtlingen
    IV.2002.00580
    · 09/18/2003 · 4 citations de
  • · 05/18/2020 · 3 citations de

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