Art. 36 UIA
Voranmeldung von Kurzarbeit und Überprüfung der Voraussetzungen
1 Ein Arbeitgeber, der für seine Arbeitnehmer Kurzarbeitsentschädigung geltend machen will, muss dies mindestens zehn Tage vor Beginn der Kurzarbeit voranmelden. Der Bundesrat kann für Ausnahmefälle kürzere Voranmeldefristen vorsehen. Die Voranmeldung ist zu erneuern, wenn die Kurzarbeit länger als drei Monate dauert.
2 Der Arbeitgeber muss in der Voranmeldung angeben:
- a. die Zahl der im Betrieb beschäftigten und die Zahl der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer;
- b. Ausmass und voraussichtliche Dauer der Kurzarbeit;
- c. die Kasse, bei der er den Anspruch geltend machen will.
3 Der Arbeitgeber muss in der Voranmeldung die Notwendigkeit der Kurzarbeit begründen und anhand der durch den Bundesrat bestimmten Unterlagen glaubhaft machen, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach den Artikeln 31 Abs. 1 und 32 Abs. 1 Bst. a erfüllt sind. Die kantonale Amtsstelle kann weitere zur Prüfung nötige Unterlagen einverlangen.
4 Hält die kantonale Amtsstelle eine oder mehrere Anspruchsvoraussetzungen für nicht erfüllt, erhebt sie durch Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung. Sie benachrichtigt in jedem Fall den Arbeitgeber und die von ihm bezeichnete Kasse.
5 Der Bundesrat regelt das Voranmeldeverfahren.
Leading decisions 6
Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).
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1Art. 33 Abs. 1 lit. e AVIG50 citations
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2Art. 20 Abs. 3, 38 Abs. 1 und 47 Abs. 1 AVIG: Fristenwiederherstellung45 citations
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3Art. 36 Abs. 1 AVIG, Art. 58 Abs. 4 AVIV: Kurzarbeitsentschädigung30 citations
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427 citations
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5Art. 28 Abs. 1 und 3 AVIG, Art. 42 Abs. 1 und 2 AVIV14 citations
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6Weisungen des SECO 2020/06 vom 9. April 2020 und 2020/10 vom 228 citations
Unpublished, but essential 5
Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.
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Unemployment Insurance (Short-Time Compensation)3 citations
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KAE Covid-19; wiedererwägungsweise Aufhebung der Bewilligung ohne Begründung verletzt rechtliches Gehör. Rückweisung.3 citationsAL.2022.00252· 03/20/2023 · 3 citations de
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3 citations09/13/2022 · 3 citations de
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