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Art. 15 OPA

Altersguthaben

1 Das Altersguthaben besteht aus:
  1. a. den Altersgutschriften samt Zinsen für die Zeit, während der der Versicherte der Vorsorgeeinrichtung angehört hat, oder längstens bis zum Erreichen des Referenzalters;
  2. b. den Altersguthaben samt Zinsen, die von den vorhergehenden Einrichtungen überwiesen und dem Versicherten gutgeschrieben worden sind;
  3. c. den Rückzahlungen von Vorbezügen nach Artikel 30d Abs. 6;
  4. d. den Beträgen, die im Rahmen eines Vorsorgeausgleichs nach Artikel 22c Abs. 2 FZG überwiesen und gutgeschrieben worden sind;
  5. e. den Beträgen, die im Rahmen eines Wiedereinkaufs nach Artikel 22d Abs. 1 FZG gutgeschrieben worden sind.
2 Der Bundesrat legt den Mindestzins fest. Dabei berücksichtigt er die Entwicklung der Rendite marktgängiger Anlagen, insbesondere der Bundesobligationen, sowie zusätzlich der Aktien, Anleihen und Liegenschaften.
3 Der Bundesrat überprüft den Mindestzinssatz mindestens alle zwei Jahre. Er konsultiert dabei die Eidgenössische Kommission für berufliche Vorsorge und die Sozialpartner.
4 Er regelt die Festlegung des Anteils des Altersguthabens am gesamten Vorsorgeguthaben in Fällen, in denen dieser Anteil nicht mehr ermittelt werden kann.
Fedlex · in force on 01/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Art. 122 und 141 f. ZGB
    BGE 129 V 251
    · 04/08/2003 · 26 citations Summary
  2. 2
    Höhe der Austrittsleistung; Abzug versicherungstechnischer Fehlbeträge; Begriff der freien Mittel und der Unterdeckung
    BGE 138 V 303
    · 05/16/2012 · 19 citations Summary
  3. 3
    Vorschussleistungen des Sicherheitsfonds BVG
    BGE 132 V 127
    · 12/28/2005 · 17 citations Summary
  4. 4
    Art. 15 Abs. 2 BVG (in der bis 31
    BGE 132 V 278
    · 04/28/2006 · 16 citations Summary
  5. 5
    Zulässigkeit von Zusatzprämien zur Finanzierung der BVG-Mindestzinsgarantie bzw. der BVG-Umwandlungssatzgarantie bei Kollektivversicherungsverträgen im obligatorischen Bereich
    BGE 130 II 258
    · 03/12/2004 · 14 citations Summary
  6. 6
    Auflösung des Anschlussvertrages für die berufliche Vorsorge zwischen Arbeitgeberin und Sammelstiftung
    BGE 135 V 113
    · 03/16/2009 · 12 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

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