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Art. 30d OPA

Rückzahlung

1 Der bezogene Betrag muss vom Versicherten oder von seinen Erben an die Vorsorgeeinrichtung zurückbezahlt werden, wenn:
  1. a. das Wohneigentum veräussert wird;
  2. b. Rechte an diesem Wohneigentum eingeräumt werden, die wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommen; oder c. beim Tod des Versicherten keine Vorsorgeleistung fällig wird.
2 Der Versicherte kann im Übrigen den bezogenen Betrag unter Beachtung der Bedingungen von Abs. 3 jederzeit zurückbezahlen.
3 Die Rückzahlung ist zulässig bis:
  1. a. zur Entstehung des reglementarischen Anspruchs auf Altersleistungen;
  2. b. zum Eintritt eines anderen Vorsorgefalls; oder c. zur Barauszahlung der Freizügigkeitsleistung.
4 Will der Versicherte den aus einer Veräusserung des Wohneigentums erzielten Erlös im Umfang des Vorbezugs innerhalb von zwei Jahren wiederum für sein Wohneigentum einsetzen, so kann er diesen Betrag auf eine Freizügigkeitseinrichtung überweisen.
5 Bei Veräusserung des Wohneigentums beschränkt sich die Rückzahlungspflicht auf den Erlös. Als Erlös gilt der Verkaufspreis abzüglich der hypothekarisch gesicherten Schulden sowie der dem Verkäufer vom Gesetz auferlegten Abgaben.
6 Zurückbezahlte Beträge werden im gleichen Verhältnis wie beim Vorbezug dem Altersguthaben nach Artikel 15 und dem übrigen Vorsorgeguthaben zugeordnet.
Fedlex · in force on 01/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Art. 122 ZGB: Behandlung eines Vorbezugs für Wohneigentum bei Ehescheidung nach Veräusserung oder Verwertung der Liegenschaft
    BGE 132 V 332
    · 08/16/2006 · 21 citations Summary
  2. 2
    Art. 122 und 123 ZGB
    BGE 137 V 440
    · 11/16/2011 · 4 citations
  3. 3
    Art. 122 ZGB
    BGE 135 V 436
    · 11/24/2009 · 4 citations Summary
  4. 4
    Art. 122 ZGB
    BGE 136 V 57
    · 11/24/2009 · 4 citations Summary
  5. 5
    Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität, Zulässigkeit der Ausrichtung und der Rückerstattung eines Vorbezuges zur Förderung des Wohneigentums und einer Austrittsleistung
    BGE 135 V 13
    · 11/21/2008 · 4 citations Summary
  6. 6
    Art. 122 und 142 ZGB: Feststellungsinteresse bezüglich Vorbezugs für Wohneigentum
    BGE 132 V 347
    · 08/16/2006 · 3 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • Occupational Pension Provision
    9C_419/2011
    · 09/17/2012 · 2 citations de
  • Occupational Pension Provision
    9C_691/2009
    · 11/24/2009 · 2 citations de
  • Occupational Pension Provision
    9C_482/2020
    · 02/23/2021 · 1 citations de

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