Art. 34a OPA
Koordination und Vorleistung
1 Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen.
2 Treffen Leistungen nach diesem Gesetz mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Abs. 2 ATSG Anwendung. Werden Ehegatten- und Waisenrenten bei ungenügenden Vorsorgeleistungen nach Artikel 54 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung ausgerichtet, so dürfen Leistungen dieses Gesetzes nicht gekürzt werden.
3 Für die Vorleistung gelten die Artikel 70 und 71 ATSG.
4 Die Kürzung anderer Leistungen, die beim Erreichen des Referenzalters vorgenommen wird, sowie die Kürzung oder Verweigerung anderer Leistungen aufgrund von Verschulden müssen nicht ausgeglichen werden.
5 Der Bundesrat regelt:
- a. die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst;
- b. die Berechnung der Kürzung der Leistungen nach Abs. 1, wenn andere Leistungen nach Abs. 4 gekürzt werden;
- c. die Koordination mit Krankentaggeldern.
Leading decisions 6
Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).
-
1Ermittlung des anrechenbaren Einkommens80 citations
-
2Überentschädigungsberechnung bei Wohnsitz im Ausland58 citations
-
3Art. 24 Abs. 1 und 5 BVV 2: allseitige Prüfung der Überentschädigungskürzung bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse28 citations
-
4Überentschädigung18 citations
-
5Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität16 citations
-
6Kürzung einer Invalidenrente der beruflichen Vorsorge zufolge Überentschädigung; zumutbarerweise noch erzielbares Ersatzeinkommen15 citations
Unpublished, but essential 5
Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.
-
16 citations06/12/2014 · 16 citations de
-
13 citations08/04/2010 · 13 citations de
-
Berufliche Vorsorge (Invalidenleistungen)13 citations
Latest Federal Supreme Court decisions
No recent decision recorded for this article yet.