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Art. 48 OPA

Grundsätze

1 Vorsorgeeinrichtungen, die an der Durchführung der obligatorischen Versicherung teilnehmen wollen, müssen sich bei der Aufsichtsbehörde, der sie unterstehen (Art. 61), in das Register für die berufliche Vorsorge eintragen lassen.
2 Registrierte Vorsorgeeinrichtungen müssen die Rechtsform einer Stiftung haben oder eine Einrichtung des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit sein. Sie müssen Leistungen nach den Vorschriften über die obligatorische Versicherung erbringen und nach diesem Gesetz organisiert, finanziert und verwaltet werden.
3 Eine Vorsorgeeinrichtung wird aus dem Register gestrichen, wenn sie:
  1. a. die gesetzlichen Voraussetzungen zur Registrierung nicht mehr erfüllt und innerhalb der von der Aufsichtsbehörde gesetzten Frist die erforderlichen Anpassungen nicht vornimmt;
  2. b. auf die weitere Registrierung verzichtet.
4 Die registrierten Vorsorgeeinrichtungen und die an der von ihnen durchgeführten beruflichen Vorsorge Beteiligten sind berechtigt, die AHV-Nummer nach den Bestimmungen des AHVG für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben systematisch zu verwenden.
Fedlex · in force on 01/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Art. 49 ff
    BGE 128 V 124
    · 05/14/2002 · 33 citations Summary
  2. 2
    Berufliche Vorsorge; Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen der Aufsichtsbehörde gemäss Art. 61/74 BVG und der richterlichen Behörde gemäss Art. 73 BVG
    BGE 128 II 386
    · 09/09/2002 · 21 citations Summary
  3. 3
    Art. 73 BVG: Sachliche Zuständigkeit
    BGE 130 V 111
    · 01/06/2004 · 15 citations Summary
  4. 4
    Art. 73 Abs. 1 BVG: Rechtspflege
    BGE 116 V 198
    · 08/23/1990 · 15 citations Summary
  5. 5
    Art. 73 BVG
    BGE 120 V 15
    · 01/12/1994 · 12 citations Summary
  6. 6
    Berufliche Vorsorge; Vermögensanlage
    BGE 132 II 144
    · 01/04/2006 · 9 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

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