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Art. 65 OPA

Grundsatz

1 Die Vorsorgeeinrichtungen müssen jederzeit Sicherheit dafür bieten, dass sie die übernommenen Verpflichtungen erfüllen können.
2 Sie regeln das Beitragssystem und die Finanzierung so, dass die Leistungen im Rahmen dieses Gesetzes bei Fälligkeit erbracht werden können. Dabei dürfen sie nur den vorhandenen Bestand an Versicherten sowie Rentnerinnen und Rentnern berücksichtigen (Grundsatz der Bilanzierung in geschlossener Kasse). Vorbehalten bleiben die Artikel 72a–72g.
2bis Sämtliche Verpflichtungen einer Vorsorgeeinrichtung müssen durch Vorsorgevermögen gedeckt sein (Grundsatz der Vollkapitalisierung). Vorbehalten bleiben Artikel 65c sowie die Artikel 72a–72g.
3 Sie weisen ihre Verwaltungskosten in der Betriebsrechnung aus. Der Bundesrat erlässt Bestimmungen über die Verwaltungskosten und die Art und Weise, wie sie ausgewiesen werden müssen.
4 Der Bundesrat legt ein Anfangsvermögen und Garantieleistungen fest für Neugründungen von Sammel- und Gemeinschaftsstiftungen, welche dem FZG unterstellt sind, unabhängig von ihrer Rechts- oder Verwaltungsform. Nicht unter diese Bestimmung fallen Verbandseinrichtungen sowie Vorsorgeeinrichtungen mit mehreren wirtschaftlich oder finanziell eng miteinander verbundenen Arbeitgebern.
Fedlex · in force on 01/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    IAO-Übereinkommen Nr. 98, 150 und 154; Gesetz vom 12
    BGE 134 I 23
    · 01/15/2008 · 16 citations
  2. 2
    Verwendung von freien Mitteln einer öffentlichrechtlichen Pensionskasse
    BGE 128 II 24
    · 11/26/2001 · 14 citations Summary
  3. 3
    Zahlungsunfähigkeit des Versichertenkollektivs
    BGE 143 V 219
    · 05/16/2017 · 13 citations Summary
  4. 4
    Berufliche Vorsorge; Vermögensanlage
    BGE 132 II 144
    · 01/04/2006 · 10 citations Summary
  5. 5
    Zulässigkeit von Zusatzprämien zur Finanzierung der BVG-Mindestzinsgarantie bzw. der BVG-Umwandlungssatzgarantie bei Kollektivversicherungsverträgen im obligatorischen Bereich
    BGE 130 II 258
    · 03/12/2004 · 10 citations Summary
  6. 6
    Verantwortlichkeit; Haftung des BVG-Experten
    BGE 141 V 71
    · 12/18/2014 · 9 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

Latest Federal Supreme Court decisions

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