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Art. 167 DFTA

Voraussetzungen

1 Bedeutet für eine steuerpflichtige Person infolge einer Notlage die Zahlung der Steuer, eines Zinses oder einer Busse wegen einer Übertretung eine grosse Härte, so können die geschuldeten Beträge auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden.
2 Der Steuererlass bezweckt, zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beizutragen. Er hat der steuerpflichtigen Person selbst und nicht ihren Gläubigerinnen oder Gläubigern zugutezukommen.
3 Bussen und Nachsteuern werden nur in besonders begründeten Ausnahmefällen erlassen.
4 Die Erlassbehörde tritt nur auf Erlassgesuche ein, die vor Zustellung des Zahlungsbefehls (Art. 38 Abs. 2 des BG vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs; SchKG) eingereicht werden.
5 In Quellensteuerfällen kann nur die steuerpflichtige Person selbst oder die von ihr bestimmte vertragliche Vertretung ein Erlassgesuch einreichen.
Fedlex · in force on 09/02/2026

Leading decisions 2

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Besonders bedeutender Fall betreffend den Erlass der kantonalen und kommunalen Steuern; fehlende Harmonisierung in diesem Bereich
    BGE 143 II 459
    · 08/25/2017 · 6 citations Summary
  2. 2
    Einkommenszufluss; Kapitalgewinn; Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit; Steuererlass
    BGE 142 II 197
    · 03/17/2016 · 5 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • A-3663/2007
    A-3663/2007
    · 06/11/2009 · 78 citations de
  • Steuererlass (Kantons- und Gemeindesteuern 2001 und 2002 sowie direkte Bundessteuer 2001)
    2P_307/2004
    · 12/09/2004 · 43 citations de
  • Staatssteuern 2010; Erlass
    2D_27/2013
    · 06/27/2013 · 39 citations de

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