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Art. 23 SBO

Zeitlich massgebende Einnahmen und zeitlich massgebendes Vermögen

1 Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.
2 Bei Versicherten, deren anrechenbare Einnahmen und deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die kantonalen Durchführungsstellen befugt, als Berechnungsperiode die der letzten Steuerveranlagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwischen keine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person eingetreten ist.
3 Bei der Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistung sind die laufenden Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen (Art. 11 Abs. 1 Bst. d und dbis ELG) anzurechnen.
4 Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnahmen erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Abs. 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten anrechenbaren Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen.
Fedlex · in force on 01/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Im Rahmen der jährlichen Überprüfung können deshalb die Grundlagen zur Berechnung der Ergänzungsleistungen ohne Bindung an früher berücksichtigte Berechnungsfaktoren und unabhängig allfälliger während der Bemessungsdaue…
    BGE 128 V 39
    · 03/05/2002 · 86 citations Summary
  2. 2
    Art. 14a Abs. 2 und Art. 14b ELV, Art. 4 Abs. 1 BV
    BGE 117 V 153
    · 02/25/1991 · 23 citations Summary
  3. 3
    Art. 16 Abs. 2 FZV
    BGE 140 V 201
    · 04/09/2014 · 21 citations Summary
  4. 4
    Eine Abweichung von 20% zwischen der kantonalen und der bundessteuerrechtlichen Bewertung gilt als wesentlich im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ELV (Erw. 4c). - Nach Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG in der Ergänzungsleistungsberechnu…
    BGE 113 V 190
    · 08/12/1987 · 7 citations Summary
  5. 5
    Auf der Grundlage des Netto-Erwerbseinkommens ist hernach die Privilegierung gemäss Art. 3 Abs. 2 ELG zu ermitteln (Bestätigung der Rechtsprechung).
    BGE 111 V 124
    · 04/23/1985 · 2 citations
  6. 6
    Tötung der Ehefrau; Entschädigung nach dem Opferhilfegesetz, Ermittlung des Haushaltschadens, Anrechnung von Drittleistungen, Kongruenzgrundsatz, Einnahmen des Ehemannes
    BGE 129 II 145
    · 01/08/2003 · 1 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • Supplementary benefits to the OASI/DI (calculation of entitlement to benefits)
    9C_396/2013
    · 10/15/2013 · 30 citations de Summary
  • 8C_94/2007
    04/15/2008 · 17 citations de
  • 9C_333/2014
    08/22/2014 · 15 citations de

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