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Art. 7 SBO

Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen

1 Die jährliche Ergänzungsleistung für Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) oder der Invalidenversicherung (IV) begründen, wird wie folgt berechnet:
  1. a. Leben die Kinder mit den Eltern zusammen, erfolgt eine gemeinsame Berechnung der Ergänzungsleistung. b. Leben die Kinder nur mit einem Elternteil zusammen, der rentenberechtigt ist oder für den Anspruch auf eine Zusatzrente der AHV besteht, so wird die Ergänzungsleistung zusammen mit diesem Elternteil festgelegt. c. Lebt das Kind nicht bei den Eltern oder lebt es bei einem Elternteil, der nicht rentenberechtigt ist und für den auch kein Anspruch auf eine Zusatzrente besteht, so ist die Ergänzungsleistung gesondert zu berechnen.
2 Bei einer Berechnung nach Abs. 1 Buchstaben b und c ist das Einkommen der Eltern soweit zu berücksichtigen, als es deren eigenen Unterhalt und den der übrigen unterhaltsberechtigten Familienangehörigen übersteigt.
Fedlex · in force on 01/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Anspruch auf gesondert berechnete Ergänzungsleistungen
    BGE 141 V 155
    · 03/03/2015 · 14 citations Summary
  2. 2
    Art. 2 Abs. 3, Art. 3 Abs. 6 ELG, Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV. - Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV ist gesetzwidrig. - Eine "gesonderte" Ergänzungsleistungsberechnung für den Leistungsansprecher und dessen Kind, das Anspruch auf ei…
    BGE 122 V 300
    · 10/15/1996 · 13 citations
  3. 3
    Berechnung der Ergänzungsleistung für Kinder geschiedener Ehegatten, die mit diesen in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben
    BGE 137 V 434
    · 12/15/2011 · 2 citations Summary
  4. 4
    Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen
    BGE 135 V 361
    · 07/17/2009 · 1 citations Summary
  5. 5
    Hingegen ist eine Drittauszahlung zwecks Verrechnung mit für diese Kinder erbrachten Vorschussleistungen in dem Umfang zulässig, in welchem damit Kosten bestritten wurden, für die sonst der Ergänzungsleistungsberechtigt…
    BGE 123 V 118
    · 07/15/1997 · 1 citations Summary
  6. 6
    Krankheits- und Behinderungskosten
    BGE 147 V 312
    · 05/28/2021 · 0 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • 9C_371/2011
    09/05/2011 · 9 citations de Summary
  • 8C_624/2007
    05/20/2008 · 6 citations de Summary
  • Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs; Heimtaxe)
    9C_334/2014
    · 11/10/2014 · 5 citations de

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