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Art. 60a WPA

Abwasserabgaben der Kantone

1 Die Kantone sorgen dafür, dass die Kosten für Bau, Betrieb, Unterhalt, Sanierung und Ersatz der Abwasseranlagen, die öffentlichen Zwecken dienen, mit Gebühren oder anderen Abgaben den Verursachern überbunden werden. Bei der Ausgestaltung der Abgaben werden insbesondere berücksichtigt:
  1. a. die Art und die Menge des erzeugten Abwassers;
  2. b. die zur Substanzerhaltung der Anlagen erforderlichen Abschreibungen;
  3. c. die Zinsen;
  4. d. der geplante Investitionsbedarf für Unterhalt, Sanierung und Ersatz, für Anpassungen an gesetzliche Anforderungen sowie für betriebliche Optimierungen.
2 Würden kostendeckende und verursachergerechte Abgaben die umweltverträgliche Entsorgung des Abwassers gefährden, so kann diese soweit erforderlich anders finanziert werden.
3 Die Inhaber der Abwasseranlagen müssen die erforderlichen Rückstellungen bilden.
4 Die Grundlagen für die Berechnung der Abgaben sind öffentlich zugänglich.
Fedlex · in force on 08/01/2025

Leading decisions 3

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Periodische Abwassergebühr; Rechtsmittelweg; Vorrang des Bundesrechts
    BGE 128 I 46
    · 10/10/2001 · 54 citations Summary
  2. 2
    Seine Entsorgung ist nach dem Verursacherprinzip zu finanzieren (E. 4)
    BGE 138 II 111
    · 02/21/2012 · 13 citations Summary
  3. 3
    Legalitätsprinzip; Kostendeckungsprinzip; Verursacherprinzip
    BGE 149 I 305
    · 06/22/2023 · 8 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

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