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Art. 1 TPA

Zweck

1 Dieses Gesetz soll zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier gewährleisten, dass nur qualitativ hoch stehende, sichere und wirksame Heilmittel in Verkehr gebracht werden.
2 Es soll zudem:
  1. a. Konsumentinnen und Konsumenten von Heilmitteln vor Täuschung schützen;
  2. b. dazu beitragen, dass die in Verkehr gebrachten Heilmittel ihrem Zweck entsprechend und massvoll verwendet werden;
  3. c. dazu beitragen, dass eine sichere und geordnete Versorgung mit Heilmitteln, einschliesslich der dafür nötigen fachlichen Information und Beratung, im ganzen Land angeboten wird.
3 Beim Vollzug dieses Gesetzes, insbesondere beim Erlass von Verordnungen und bei der Anwendung im Einzelfall, ist darauf zu achten, dass:
  1. a. die Leistungsfähigkeit und die Unabhängigkeit der schweizerischen Heilmittelkontrolle gewahrt werden;
  2. b. für die Forschung und Entwicklung im Heilmittelbereich günstige Rahmenbedingungen bestehen;
  3. c. die miteinander im Wettbewerb stehenden Marktpartner den gleichen gesetzlichen Sicherheits- und Qualitätsanforderungen genügen.
Fedlex · in force on 01/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Gesetzliche Grundlage dieser Verordnungsbestimmung; massgebende Kriterien für die Beurteilung der Frage, wann (unzulässige) Publikumswerbung gegeben ist, sowie daran anknüpfende verwaltungsrechtliche Massnahmen.
    BGE 129 V 32
    · 01/14/2003 · 15 citations Summary
  2. 2
    Änderung der Fachinformation für Spedifen®
    BGE 136 I 184
    · 01/18/2010 · 14 citations Summary
  3. 3
    Bewilligungserfordernisse bei der direkten Medikamentenabgabe und beim Versandhandel (E. 3.1-3.4)
    BGE 140 II 520
    · 07/07/2014 · 7 citations Summary
  4. 4
    Orphan Drug (Soliris bei paroxysmaler nächtlicher Hämoglobinurie); Kostenübernahme von Arzneimitteln ausserhalb der Spezialitätenliste
    BGE 139 V 375
    · 06/19/2013 · 4 citations Summary
  5. 5
    Zulassungsfreie Arzneimittel; Hausspezialitäten; eigene Formel
    BGE 132 II 200
    · 02/21/2006 · 4 citations Summary
  6. 6
    Beschwerdeberechtigung von Berufsverbänden
    BGE 142 II 80
    · 09/29/2015 · 3 citations

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

Latest Federal Supreme Court decisions

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