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Art. 38 InvIO

Lebenspraktische Begleitung

1 Ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Artikel 42 Abs. 3 IVG liegt vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
  1. a. ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig wohnen kann;
  2. b. für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder c. ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
2 Die versicherte Person behält ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung nach Artikel 42 Abs. 3 IVG, wenn sie Anspruch auf eine Invalidenrente der IV hat, ihr diese wegen des Vorbezugs eines Teils ihrer Altersrente der AHV aber nicht ausbezahlt wird.
3 Zu berücksichtigen ist nur die lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit einer der Situationen nach Abs. 1 erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390–398 des Zivilgesetzbuches .
Fedlex · in force on 06/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3): Lebenspraktische Begleitung
    BGE 133 V 450
    · 07/23/2007 · 948 citations Summary
  2. 2
    Assistenzbeitrag
    BGE 140 V 543
    · 10/17/2014 · 396 citations Summary
  3. 3
    Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3): Bedarf an lebenspraktischer Begleitung, Regelmässigkeit; Kostenfaktor
    BGE 133 V 472
    · 07/23/2007 · 148 citations Summary
  4. 4
    Prüfung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung bei Vollendung des 18
    BGE 137 V 424
    · 10/31/2011 · 118 citations Summary
  5. 5
    Invalidenversicherungsrechtliche Heimdefinition im Zusammenhang mit lebenspraktischer Begleitung
    BGE 146 V 322
    · 08/17/2020 · 109 citations Summary
  6. 6
    E. 5.5).
    BGE 133 V 569
    · 08/06/2007 · 26 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

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