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Art. 87 InvIO

Revisionsgründe

1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
  1. a. sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder b. Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
2 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
3 Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Abs. 2 erfüllt sind.
Fedlex · in force on 06/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV, Art. 41 IVG
    BGE 117 V 198
    · 09/30/1991 · 2’813 citations Summary
  2. 2
    Präzisierung der in [BGE 109 V 265](mcp.opencaselaw.ch/.../bge_BGE_109_V_265) Erw. 4a sowie im Urteil M. vom 28
    BGE 130 V 71
    · 12/01/2003 · 2’012 citations Summary
  3. 3
    E. 5).
    BGE 133 V 108
    · 11/06/2006 · 1’980 citations Summary
  4. 4
    Art. 48 Abs. 2 IVG, 88bis Abs. 1 IVV. - Art. 88bis Abs. 1 IVV ist nur anwendbar, wenn eine bereits laufende Rente erhöht werden soll (Erw. 1b). - Bei einer Neuanmeldung nach vorangegangener Rentenverweigerung ist für di…
    BGE 109 V 108
    · 03/25/1983 · 1’828 citations Summary
  5. 5
    Art. 4 Abs. 1, Art. 28 Abs. 2 und Art. 41 IVG (in der bis 31
    BGE 130 V 343
    · 04/30/2004 · 1’538 citations Summary
  6. 6
    Art. 87 Abs. 3 (in der bis 31
    BGE 130 V 64
    · 10/16/2003 · 1’357 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

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