Art. 44 NEO
Kriterien für die vorläufige Ausserbetriebnahme und Nachrüstung von Kernkraftwerken
1 Der Inhaber einer Betriebsbewilligung hat das Kernkraftwerk unverzüglich vorläufig ausser Betrieb zu nehmen und nachzurüsten, wenn eines oder mehrere der folgenden Kriterien erfüllt sind:
- a. Störfallanalysen zeigen, dass die Kernkühlung bei einem Störfall nach Artikel 8 Absätze 2 und 3 nicht mehr gewährleistet ist und infolgedessen eine Dosis von 100 mSv überschritten wird. b. Die Integrität des Primärkreislaufes ist nicht mehr gewährleistet. c. Die Integrität des Containments ist nicht mehr gewährleistet.
2 Bei der Analyse nach Abs. 1 Bst. a sind nicht durch Naturereignisse ausgelöste Störfälle mit einer Häufigkeit grösser als 10 -6 pro Jahr und Naturereignisse mit einer Häufigkeit von 10 -4 pro Jahr zu berücksichtigen.
3 Das Departement legt die Methodik und die Randbedingungen zur Überprüfung der Kriterien in einer Verordnung fest.
Leading decisions 2
Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).
-
1Voraussetzungen für die Befristung einer Betriebsbewilligung (E. 10)8 citations
-
2Verfügung über aufsichtsrechtliche Realakte des ENSI (Störfallvorsorge KKW Mühleberg)3 citations
Unpublished, but essential 4
Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.
-
Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk Mühleberg3 citations
-
1 citations
-
1 citations
Latest Federal Supreme Court decisions
No recent decision recorded for this article yet.