Art. 19 HIBO
Evaluationsbericht
Drei Jahre nach der Umsetzung der Massnahmen ist dem BFE ein Evaluationsbericht einzureichen. Dieser muss Angaben enthalten über:
- a. den Umfang der jährlich erzielten Verminderung der Treibhausgasemissionen oder der jährlich erzielten Negativemissionen in Tonnen CO2eq in den letzten drei Jahren;
- b. den Stand der Umsetzung allfälliger mit den geförderten Massnahmen zusammenhängender Verpflichtungen nach Anhang 2;
- c. allfällige Abweichungen zu den ursprünglich geplanten Massnahmen und zu den mit den geförderten Massnahmen zusammenhängenden Verpflichtungen nach Anhang 2, mit einer Begründung und den vorgesehenen Korrekturmassnahmen.
Leading decisions 6
Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).
-
1132 citations
-
2Art. 17 lit. a Ziff. 2 KLV: Leistungspflicht bei verlagerten Weisheitszähnen72 citations
-
3Dabei wird grundsätzlich eine objektive Unvermeidbarkeit vorausgesetzt. - Die geforderte Unvermeidbarkeit verlangt eine nach dem jeweiligen Wissensstand der Zahnheilkunde genügende Mundhygiene; eine versicherte Person,…50 citations
-
4Art. 17 (Ingress) und Art. 17 lit. c Ziff. 1 KLV: Vornahme einer ärztlichen Behandlung durch einen Zahnarzt. - Die Entfernung einer tumorähnlichen Veränderung aus der im Wangenbereich der Mundhöhle gelegenen Schleimhaut…49 citations
-
5Art. 19a, Art. 19a Abs. 2 Ziff. 22 KLV: Zahnärztliche Behandlung, die durch ein Geburtsgebrechen bedingt ist47 citations
-
6Art. 17 lit. d Ziff. 1 und Art. 17 lit. d Ziff. 3 KLV: Abgrenzung zwischen ärztlicher und zahnärztlicher Behandlung. - Die im Vordergrund stehenden Kriterien für die Abgrenzung zwischen ärztlicher und zahnärztlicher Beh…35 citations
Unpublished, but essential 5
Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.
-
Health insurance6 citations
-
Health insurance4 citations
-
Krankenversicherung (zahnärztliche Behandlung)2 citations
Latest Federal Supreme Court decisions
No recent decision recorded for this article yet.