eKarto
Create account

Art. 65d HIO

Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre: Allgemeines

1 Das BAG überprüft sämtliche Arzneimittel, die in der Spezialitätenliste aufgeführt sind, alle drei Jahre daraufhin, ob sie die Aufnahmebedingungen noch erfüllen. Die Arzneimittel werden aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer therapeutischen Gruppe der Spezialitätenliste in drei Einheiten aufgeteilt. Jede Einheit wird alle drei Jahre überprüft.
2 Der Auslandpreisvergleich wird auf der Basis der umsatzstärksten Packung durchgeführt.
3 Der therapeutische Quervergleich wird auf der Basis der kleinsten Packung der tiefsten Dosisstärke durchgeführt, es sei denn, die kleinste Packung der tiefsten Dosisstärke erlaubt insbesondere aufgrund unterschiedlicher Dosierungen bei Therapiebeginn, unterschiedlicher Packungsgrössen oder des gleichen Preises der verschiedenen Dosisstärken eines Arzneimittels keinen adäquaten Vergleich.
4 Ergibt die Überprüfung, dass der geltende Höchstpreis zu hoch ist, so verfügt das BAG auf den 1. Dezember des Überprüfungsjahres eine Preissenkung auf den nach Artikel 65b Abs. 3 ermittelten Preis. Liegt der dem geltenden Höchstpreis zugrunde liegende Fabrikabgabepreis unter dem nach Artikel 65b Abs. 3 ermittelten Preis, so rechtfertigt dies keine Preiserhöhung.
5 Die Zulassungsinhaberin hat dem BAG alle notwendigen Informationen bekannt zu geben.
6 Das BAG teilt der Inhaberin der Zulassung für ein Generikum den ab 1. Dezember vorgesehenen Preis des Originalpräparates mit.
Fedlex · in force on 08/01/2026

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Dreijährliche Überprüfung der Bedingungen für die Aufnahme in die Spezialitätenliste
    BGE 142 V 26
    · 12/14/2015 · 173 citations Summary
  2. 2
    Aufnahme von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste (Champix)
    BGE 137 V 295
    · 07/11/2011 · 149 citations Summary
  3. 3
    Vergleichsgruppenbildung im Zuge des therapeutischen Quervergleichs (TQV)
    BGE 147 V 194
    · 04/13/2021 · 100 citations Summary
  4. 4
    Auslandpreisvergleich; Toleranzmarge zum durchschnittlichen Fabrikabgabepreis der Referenzländer
    BGE 142 V 488
    · 10/13/2016 · 46 citations Summary
  5. 5
    Überprüfung der Aufnahmebedingungen nach Patentablauf
    BGE 142 V 368
    · 06/20/2016 · 38 citations Summary
  6. 6
    Wirtschaftlichkeitsbeurteilung eines patentgeschützten Medikaments im Rahmen des therapeutischen Quervergleichs (TQV)
    BGE 147 V 328
    · 06/07/2021 · 29 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

Latest Federal Supreme Court decisions

No recent decision recorded for this article yet.