Art. 49 LFG

¹ Die Erbringer von Flugsicherungsdiensten erheben Gebühren für die Sicherung:

1. a. der Streckenflüge;
2. b. der An- und Abflüge auf Flugplätzen.

² Die Gebühren dürfen insgesamt höchstens in solcher Höhe festgelegt werden, dass sie die Kosten unter Berücksichtigung einer angemessenen Verzinsung des investierten Kapitals nicht übersteigen.

³ Der Bundesrat kann die Flugplätze in Kategorien einteilen. Dazu regelt er für jede Kategorie, nach welchen Grundsätzen die Festlegung der Gebühren für die An- und Abflugsicherung erfolgt und aus welchen weiteren Mitteln die Flugsicherungskosten für die An- und Abflüge zu decken sind. Er trägt dabei auch den Finanzierungsmöglichkeiten der Standortkantone oder -gemeinden oder Privater Rechnung.

⁴ Gebührenerträge einer Kategorie dürfen nicht zur Finanzierung der Kosten einer anderen Kategorie verwendet werden.

⁵ Innerhalb einer Flugplatzkategorie kann ein einheitlicher Tarif für die Gebühren für die An- und Abflugsicherung festgelegt werden.

⁶ Die Flugsicherungsgebühren bedürfen der Genehmigung des UVEK.

⁷ Der Bundesrat legt fest:

1. a. welche Flüge von den Flugsicherungsgebühren befreit sind;
2. b. welche Flugsicherungskosten der Bund trägt;
3. c. unter welchen Voraussetzungen ein Flugplatzhalter ermächtigt werden kann, Flugsicherungsgebühren festzulegen und zu erheben, ohne selber die Flugsicherungsdienste zu erbringen.