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Art. 2 OAPC

Begriffe

1 Als stationäre Anlagen gelten:
  1. a. Bauten und andere ortsfeste Einrichtungen;
  2. b. Terrainveränderungen;
  3. c. Geräte und Maschinen;
  4. d. Lüftungsanlagen, welche die Abgase von Fahrzeugen sammeln und als Abluft an die Umwelt abgeben.
2 Als Fahrzeuge gelten Motorfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Schiffe und Eisenbahnen.
3 Als Verkehrsanlagen gelten Strassen, Flugplätze, Geleise und andere Anlagen, bei denen die Abgase von Fahrzeugen nicht gesammelt als Abluft an die Umwelt abgegeben werden.
4 Als neue Anlagen gelten auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder instand gestellt werden, wenn:
  1. a. dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind; oder b. mehr als die Hälfte der Kosten aufgewendet wird, die eine neue Anlage verursachen würde.
5 Übermässig sind Immissionen, die einen oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach Anhang 7 überschreiten. Bestehen für einen Schadstoff keine Immissionsgrenzwerte, so gelten die Immissionen als übermässig, wenn:
  1. a. sie Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften oder ihre Lebensräume gefährden;
  2. b. aufgrund einer Erhebung feststeht, dass sie einen wesentlichen Teil der Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören;
  3. c. sie Bauwerke beschädigen; oder d. sie die Fruchtbarkeit des Bodens, die Vegetation oder die Gewässer beeinträchtigen.
6 Als Inverkehrbringen gilt die erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung oder Überlassung eines Gerätes oder einer Maschine zum Vertrieb oder Gebrauch in der Schweiz. Dem Inverkehrbringen gleichgestellt ist die erstmalige Inbetriebnahme von Geräten und Maschinen im eigenen Betrieb, wenn zuvor kein Inverkehrbringen stattgefunden hat.
Fedlex · in force on 08/01/2026

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Anordnung emissionsmindernder Massnahmen im Baubewilligungsverfahren (Art. 11 Abs. 2 und Abs. 3 USG, Art. 12 USG und Art. 44a USG; Art. 18 LRV, Art. 19 LRV und Art. 31 ff
    BGE 124 II 272
    · 03/24/1997 · 38 citations Summary
  2. 2
    Änderung eines Gestaltungsplans zur Erweiterung eines grossen Einkaufszentrums; umweltrechtliche Anforderungen, insbesondere Massnahmenplan und Parkplatzbeschränkung
    BGE 131 II 103
    · 01/04/2005 · 33 citations Summary
  3. 3
    Luftreinhaltung und Lärmschutz bei einem Einkaufszentrum; Parkplatzbewirtschaftung; Immissionen des Kunden- sowie des Anlieferungsverkehrs
    BGE 125 II 129
    · 03/03/1999 · 28 citations Summary
  4. 4
    Anspruch der Nachbarn auf Einhaltung eines Mindestabstands
    BGE 126 II 43
    · 01/17/2000 · 25 citations
  5. 5
    Rahmenkonzession für den Ausbau des Flughafens Zürich
    BGE 124 II 293
    · 06/24/1998 · 7 citations Summary
  6. 6
    Erteilung einer luftfahrtrechtlichen Baukonzession für die Erstellung einer Parkdeckanlage im Flughafen Zürich
    BGE 124 II 75
    · 02/19/1998 · 4 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • 1C_260/2016
    06/06/2017 · 20 citations de
  • Raumplanung und Bauwesen; Baubewilligung für einen Geflügelmaststall
    1C_113/2022
    · 04/13/2023 · 8 citations de Summary
  • 1C_97/2007
    09/10/2007 · 7 citations de

Latest Federal Supreme Court decisions

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