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Art. 1 VATA

Gegenstand und Grundsätze

1 Der Bund erhebt eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System der Netto-Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer). Die Steuer bezweckt die Besteuerung des nicht unternehmerischen Endverbrauchs im Inland.
2 Als Mehrwertsteuer erhebt er:
  1. a. eine Steuer auf den im Inland von steuerpflichtigen Personen gegen Entgelt erbrachten Leistungen (Inlandsteuer);
  2. b. eine Steuer auf dem Bezug von Leistungen im Inland, die von Unternehmen mit Sitz im Ausland erbracht werden, sowie auf dem Erwerb von Emissionsrechten und ähnlichen Rechten (Bezugsteuer);
  3. c. eine Steuer auf der Einfuhr von Gegenständen (Einfuhrsteuer).
3 Die Erhebung erfolgt nach den Grundsätzen:
  1. a. der Wettbewerbsneutralität;
  2. b. der Wirtschaftlichkeit der Entrichtung und der Erhebung;
  3. c. der Überwälzbarkeit.
Fedlex · in force on 03/31/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs (hier: Erwerb von Kunstgegenständen)
    BGE 142 II 488
    · 08/29/2016 · 86 citations Summary
  2. 2
    Formelle Anforderungen an die rechtsgültige Option für die Versteuerung der von der Mehrwertsteuer ausgenommenen Leistungen (hier: Turnierbeiträge eines Golfclubs)
    BGE 140 II 495
    · 10/10/2014 · 70 citations Summary
  3. 3
    Rechtsweg bei Streitigkeiten über die Überwälzung der Mehrwertsteuer im privatrechtlichen und im öffentlich-rechtlichen Verhältnis (hier: Beleihung)
    BGE 140 II 80
    · 01/31/2014 · 70 citations Summary
  4. 4
    Mehrwertsteuerpflicht einer Stiftung, die ein Kulturzentrum betreibt; Kriterium der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus Leistungen
    BGE 141 II 199
    · 04/19/2015 · 49 citations Summary
  5. 5
    Begriff der Subventionen und der anderen öffentlich-rechtlichen Beiträge; Mittelflüsse zwischen Dienststellen desselben Gemeinwesens
    BGE 149 II 43
    · 11/22/2022 · 28 citations Summary
  6. 6
    Inlandsbezug der unternehmerischen Tätigkeit; Unterstellungserklärung Ausland; Steuerumgehung
    BGE 148 II 233
    · 12/10/2021 · 23 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

Latest Federal Supreme Court decisions

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