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Art. 97 FJA

Unrichtige Feststellung des Sachverhalts

1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2 Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.
Fedlex · in force on 04/01/2026

Leading decisions 6

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  1. 1
    Änderung der Rechtsprechung). - Nimmt der Versicherte während der streitigen Kontrollperiode eine - insbesondere lohnmässig - zumutbare Arbeit auf, mithin eine Tätigkeit, die ihm ein Einkommen verschafft, welches zumind…
    BGE 120 V 233
    · 05/31/1994 · 139 citations Summary
  2. 2
    In diesem Bereich ergangene kantonale Zwischenentscheide über die Gewährung oder Verweigerung der aufschiebenden Wirkung beruhen daher auf einer bundesrechtlichen Grundlage. - Die vom kantonalen Gericht einer Beschwerde…
    BGE 124 V 82
    · 01/30/1998 · 134 citations Summary
  3. 3
    Bemessung der Entschädigung
    BGE 125 V 408
    · 12/10/1999 · 108 citations Summary
  4. 4
    Gleichstellungsgesetz; Lohngleichheit; Zürcher Handarbeitslehrerinnen
    BGE 124 II 409
    · 06/08/1998 · 101 citations Summary
  5. 5
    Art. 85 Abs. 2 AHVG, Art. 81 Abs. 3 AHVV: Anforderungen an das Klageverfahren
    BGE 114 V 83
    · 07/12/1988 · 92 citations Summary
  6. 6
    Art. 103 Abs. 4 AVIG: Kein Anspruch des Sozialversicherungsträgers auf Parteientschädigung
    BGE 126 V 143
    · 04/03/2000 · 84 citations Summary

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