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Art. 95 RTA

1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
  1. a. ohne den erforderlichen Führerausweis ein Motorfahrzeug führt;
  2. b. ein Motorfahrzeug führt, obwohl ihm der Lernfahr- oder Führerausweis verweigert, entzogen oder aberkannt wurde;
  3. c. ein Motorfahrzeug führt, obwohl der Führerausweis auf Probe verfallen ist;
  4. d. ohne Lernfahrausweis oder ohne die vorgeschriebene Begleitung Lernfahrten ausführt;
  5. e. ein Motorfahrzeug einem Führer überlässt, von dem er weiss oder bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass er den erforderlichen Ausweis nicht hat.
2 Mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein Motorfahrzeug führt, obwohl die Gültigkeitsdauer des Führerausweises auf Probe abgelaufen ist.
3 Mit Busse wird bestraft, wer:
  1. a. die mit dem Führerausweis im Einzelfall verbundenen Beschränkungen oder Auflagen missachtet;
  2. b. bei einer Lernfahrt die Aufgabe des Begleiters übernimmt, ohne die Voraussetzungen zu erfüllen;
  3. c. ohne Fahrlehrerausweis berufsmässig Fahrunterricht erteilt.
4 Mit Busse wird bestraft, wer:
  1. a. ein Fahrrad führt, obwohl ihm das Radfahren untersagt wurde;
  2. b. ein Fuhrwerk führt, obwohl ihm das Führen eines Tierfuhrwerks untersagt wurde.
Fedlex · in force on 07/01/2026

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Widerruf der bedingten Strafe; Änderung der Vorstrafe zur Bildung einer Gesamtstrafe in Anwendung von Art. 49 StGB (Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB)
    BGE 137 IV 249
    · 09/27/2011 · 38 citations Summary
  2. 2
    Eventualvorsatz (Art. 18 Abs. 2 StGB) bei Strassenverkehrsunfall mit Verletzungs- und Todesfolgen
    BGE 133 IV 9
    · 01/21/2007 · 17 citations Summary
  3. 3
    Führen eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs, Unterschreiten der Mindestentzugsdauer
    BGE 124 II 103
    · 03/05/1998 · 14 citations Summary
  4. 4
    Art. 18 Abs. 3, Art. 19 Abs. 2 StGB
    BGE 117 IV 302
    · 11/28/1991 · 13 citations Summary
  5. 5
    Verwertbarkeit von polizeilichen Aufzeichnungen der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV)
    BGE 146 I 11
    · 10/07/2019 · 10 citations Summary
  6. 6
    1. Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 und 63 StGB
    BGE 105 IV 225
    · 10/12/1979 · 10 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • CA.2020.18
    07/09/2021 · 9 citations de
  • SK.2020.11
    10/08/2020 · 8 citations de
  • Verletzung von Verkehrsregeln, Strafzumessung
    6B_1079/2016
    · 03/21/2017 · 7 citations de Summary

Latest Federal Supreme Court decisions

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