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Art. 19 CopA

Verwendung zum Eigengebrauch

1 Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. Als Eigengebrauch gilt:
  1. a. jede Werkverwendung im persönlichen Bereich und im Kreis von Personen, die unter sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde;
  2. b. jede Werkverwendung der Lehrperson für den Unterricht in der Klasse;
  3. c. das Vervielfältigen von Werkexemplaren in Betrieben, öffentlichen Verwaltungen, Instituten, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen für die interne Information oder Dokumentation.
2 Wer zum Eigengebrauch berechtigt ist, darf unter Vorbehalt von Abs. 3 die dazu erforderlichen Vervielfältigungen auch durch Dritte herstellen lassen; als Dritte im Sinne dieses Absatzes gelten auch Bibliotheken, andere öffentliche Institutionen und Geschäftsbetriebe, die ihren Benützern und Benützerinnen Kopiergeräte zur Verfügung stellen.
3 Ausserhalb des privaten Kreises nach Abs. 1 Bst. a sind nicht zulässig:
  1. a. die vollständige oder weitgehend vollständige Vervielfältigung im Handel erhältlicher Werkexemplare;
  2. b. die Vervielfältigung von Werken der bildenden Kunst;
  3. c. die Vervielfältigung von graphischen Aufzeichnungen von Werken der Musik;
  4. d. die Aufnahme von Vorträgen, Aufführungen oder Vorführungen eines Werkes auf Ton‑, Tonbild- oder Datenträger.
3bis Vervielfältigungen, die beim Abrufen von erlaubterweise zugänglich gemachten Werken hergestellt werden, sind von den in diesem Artikel enthaltenen Einschränkungen des Eigengebrauchs sowie von den Vergütungsansprüchen nach Artikel 20 ausgenommen.
4 Dieser Artikel findet keine Anwendung auf Computerprogramme.
Fedlex · in force on 07/01/2025

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Pauschale Tarifansätze
    BGE 125 III 141
    · 02/10/1999 · 102 citations Summary
  2. 2
    Urheberrecht; Eigengebrauch; Herstellung der zum Eigengebrauch bestimmten Werkexemplare durch Dritte
    BGE 133 III 473
    · 06/26/2007 · 14 citations Summary
  3. 3
    Genehmigung des Gemeinsamen Tarifs 4d (Vergütung auf digitalen Speichermedien wie Microchips oder Harddiscs in Audio- und audiovisuellen Aufnahmegeräten)
    BGE 133 II 263
    · 06/19/2007 · 14 citations Summary
  4. 4
    Vervielfältigungen durch Dritte im Rahmen des Eigengebrauchs; Umfang der zulässigen Vervielfältigung von Werkexemplaren
    BGE 140 III 616
    · 11/28/2014 · 8 citations Summary
  5. 5
    Harte Pornographie (Art. 197 Ziff. 3 StGB); Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 10 EMRK)
    BGE 128 IV 201
    · 07/26/2002 · 7 citations Summary
  6. 6
    Passivlegitimation des Access Providers bei Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen
    BGE 145 III 72
    · 02/08/2019 · 1 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • Urheberrecht; Vergütungsansprüche für die Nutzung betriebsinterner Netzwerke
    4A_203/2015
    · 06/30/2015 · 51 citations de
  • Copyright
    4A_39/2020
    · 04/17/2020 · 21 citations de Summary
  • Copyright
    4A_41/2020
    · 04/17/2020 · 21 citations de

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