Vereinfachtes Verfahren für Streitigkeiten aus dem Arbeitsvertrag

Sachverhalt

Diese Entscheidung des Schweizerischen Bundesgerichts betrifft die Anwendung des vereinfachten Verfahrens gemäß Art. 343 OR für Streitigkeiten aus dem Arbeitsvertrag. Die Hauptfrage ist, ob dieses besondere Verfahren anwendbar ist, wenn der Betrag der ursprünglichen Klage 5'000 Franken übersteigt, auch wenn der vom Gericht letztlich zugesprochene Betrag unter dieser Schwelle liegt.

Der Streit steht zwischen Herrn Häfliger, dem Kläger, und Herrn Hostettler. Das Bundesgericht muss über die Beschwerde von Herrn Häfliger gegen den Entscheid des Kassationsgerichts entscheiden, das befunden hatte, dass das vereinfachte Verfahren nach Art. 343 OR im vorliegenden Fall nicht anwendbar sei, da der Betrag der ursprünglichen Klage 5'000 Franken überschritten habe.

Erwägungen

Das Bundesgericht weist die Beschwerde von Herrn Häfliger ab. Es ist der Auffassung, dass das vereinfachte Verfahren nach Art. 343 OR nur dann anwendbar ist, wenn der Betrag der ursprünglichen Klage zum Zeitpunkt der Einreichung 5'000 Franken nicht übersteigt. Es ist unerheblich, ob der letztlich vom Gericht zugesprochene Betrag unter dieser Schwelle liegt, etwa infolge einer teilweisen Anerkennung der Klage oder eines Rückzugs.

Das Bundesgericht erachtet diese Auslegung als im Einklang mit dem Geist des Gesetzes, das ein einfaches, rasches und grundsätzlich kostenloses Verfahren für…