Anpassung der Zusatzrenten der obligatorischen Unfallversicherung an die Teuerung

Sachverhalt

[S.], geboren 1961, erlitt am 20. November 1991 einen Arbeitsunfall, während er für die Gesellschaft Y AG tätig war. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) zahlte ihm ab dem 1. Juli 1995 eine Zusatzrente, die auf einem Invaliditätsgrad von 80% und einem versicherten Jahreseinkommen von 75'975 Franken berechnet wurde. [S.] bestritt diese Entscheidung und verlangte, dass die Rente an die Erhöhung der Lebenshaltungskosten angepasst werde. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gab dem Rekurs teilweise statt und wies die Sache an die SUVA zurück, damit sie die Zusatzrente unter Berücksichtigung der am 1. Januar 1997 in Kraft getretenen Bestimmung zur Teuerungsanpassung neu berechne. Die SUVA legte Beschwerde gegen diese Entscheidung ein und argumentierte, dass die neue Regelung zur Teuerungsanpassung im vorliegenden Fall nicht anwendbar sei.

Erwägungen

Gemäß Rechtsprechung entsteht der Anspruch auf eine Zusatzrente bei der erstmaligen Koordination der Unfallversicherungsrente mit der Invalidenversicherungs- oder Alters- und Hinterlassenenversicherungsrente. Art. 31 Abs. 2 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV), der am 1. Januar 1997 eingeführt wurde, sieht vor, dass das für die Berechnung der Zusatzrente massgebende versicherte Einkommen um den bei dieser erstmaligen Koordination geltenden Teuerungszuschlag erhöht wird.

Die Übergangsbestimmung der Verordnung vom 9. Dezember 1996 präzisiert, dass das alte Recht für Zusatzrenten gilt, die vor Inkrafttreten der Änderung festgesetzt wurden. Das Eidgenössische Versicherungsgericht ist der Auffassung, dass diese Übergangsbestimmung sich lediglich auf die erstmalige Festsetzung der Zusatzrente, nicht aber auf spätere Anpassungen bezieht. Somit findet die neue Regelung zur Teuerungsanpassung nur auf Zusatzrenten…