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Art. 31 Cst.

Freiheitsentzug

1 Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
2 Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich und in einer ihr verständlichen Sprache über die Gründe des Freiheitsentzugs und über ihre Rechte unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Sie hat insbesondere das Recht, ihre nächsten Angehörigen benachrichtigen zu lassen.
3 Jede Person, die in Untersuchungshaft genommen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich einer Richterin oder einem Richter vorgeführt zu werden; die Richterin oder der Richter entscheidet, ob die Person weiterhin in Haft gehalten oder freigelassen wird. Jede Person in Untersuchungshaft hat Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist.
4 Jede Person, der die Freiheit nicht von einem Gericht entzogen wird, hat das Recht, jederzeit ein Gericht anzurufen. Dieses entscheidet so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs.
Fedlex · in force on 03/03/2024

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Persönliche Freiheit, Sicherheitshaft
    BGE 132 I 21
    · 03/23/2006 · 301 citations Summary
  2. 2
    Haftgrund der Ausführungsgefahr (Art. 221 Abs. 2 StPO); Ersatzmassnahme der Aufenthaltsbeschränkung (Art. 237 Abs. 2 lit. c StPO)
    BGE 137 IV 122
    · 05/16/2011 · 271 citations Summary
  3. 3
    Vorzeitiger Straf- und Massnahmevollzug, Haftentlassungsgesuch
    BGE 143 IV 160
    · 02/16/2017 · 256 citations Summary
  4. 4
    Fristenstillstand bei strafprozessualer Haft
    BGE 133 I 270
    · 09/14/2007 · 228 citations Summary
  5. 5
    Verlängerung der Untersuchungshaft wegen dringendem Tatverdacht auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Folter)
    BGE 143 IV 316
    · 08/16/2017 · 216 citations Summary
  6. 6
    Vortatenerfordernis beim strafprozessualen Haftgrund der Wiederholungsgefahr
    BGE 135 I 71
    · 01/20/2009 · 196 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

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