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Art. 3 ELKV

Die Leitentscheide 2

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 3, 6 und 7 ELKV: Vergütung von Arzneimittelkosten
    BGE 127 V 242
    · 22.08.2001 · 6 Zitierungen
  2. 2
    Art. 13 ELKV: Kosten für Haushalthilfe
    BGE 132 V 121
    · 14.02.2006 · 2 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 2

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 9C_84/2009
    10.08.2009 · 3 Zitierungen
  • Kosten für zusätzlichen, von der IV-Stelle nicht berücksichtigten Zeitaufwand in Verrichtungen, welche mit der FAKT2-Erhebung erfasst worden sind, können nicht unter dem Titel von Krankheits- und Behinderungskosten nach ELG vergütet werden. Hingegen sind bis zur Limite nach ELG 14 III Aufwendungen zu vergüten, die gemäss der FAKT2-Erhebung anerkannt sind, unabhängig davon, ob es sich dabei um Aufwendungen handelt, die wegen des Abzugs aufgrund der Hilflosenentschädigung durch den Assistenzbeitrag nicht gedeckt sind, oder um Aufwendungen, die mit dem Assistenzbeitrag abgegolten werden. Diese beschränkte Doppelzahlung ist in ZLV 3 I vorgesehen und
    ZL.2016.00134
    · 20.08.2018 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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