Art. 47 HRegV
Die Leitentscheide 3
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Firmenschutz, unlauterer Wettbewerb2 Zitierungen
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2Eintragung eines Vereinsnamens in das Handelsregister (Art. 944 OR, Art. 45-47 HRegV). 1. Die Grundsätze der Firmenbildung gelten auch für die Eintragung von Vereinen in das Handelsregister (Art. 944 OR, Art. 47 HRegV)…0 Zitierungen
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3Handelsregister0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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1 Zitierungen03.04.2002 · 1 Zitierungen
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Firmenname0 Zitierungen
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0 Zitierungen14.11.2006 · 0 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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