Art. 18a IVG

Arbeitsversuch

1 Die Invalidenversicherung kann einer versicherten Person versuchsweise einen Arbeitsplatz für längstens 180 Tage zuweisen (Arbeitsversuch), um die tatsächliche Leistungsfähigkeit der versicherten Person im Arbeitsmarkt abzuklären.
2 Während des Arbeitsversuchs hat die versicherte Person Anspruch auf ein Taggeld; Rentenbezügerinnen und -bezügern wird die Rente weiter ausbezahlt.
3 Während des Arbeitsversuchs entsteht kein Arbeitsverhältnis nach dem Obligationenrecht (OR) . Folgende Bestimmungen des Arbeitsvertragsrechts sind jedoch sinngemäss anwendbar:
  1. a. Sorgfalts- und Treuepflicht (Art. 321a OR);
  2. b. Rechenschafts- und Herausgabepflicht (Art. 321b OR);
  3. c. Überstundenarbeit (Art. 321c OR);
  4. d. Befolgung von Anordnungen und Weisungen (Art. 321d OR);
  5. e. Haftung des Arbeitnehmers (Art. 321e OR);
  6. f. Arbeitsgeräte, Material und Auslagen (Art. 327, 327a, 327b, 327c OR);
  7. g. Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers (Art. 328, 328b OR);
  8. h. Freizeit und Ferien (Art. 329, 329a, 329c OR);
  9. i. übrige Pflichten: Kaution (Art. 330 OR), Zeugnis (Art. 330a OR), Informationspflicht (Art. 330b OR);
  10. j. Rechte an Erfindungen und Designs (Art. 332 OR);
  11. k. Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Fälligkeit der Forderungen (Art. 339 Abs. 1 OR), Rückgabepflichten (Art. 339a OR).
4 Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen für einen möglichen vorzeitigen Abbruch des Arbeitsversuchs.

Die Leitentscheide 1

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Versicherungsdeckung beim Arbeitsversuch
    · 04.12.2018 · 2 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Invalidenversicherung (Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung)
    · 25.05.2011 · 6 Zitierungen
  • 16.12.2013 · 4 Zitierungen
  • Taggelder IV
    VSBES.2016.262
    · 02.09.2016 · 3 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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