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Art. 54 LMG

Öffentliche Warnung

1 Stellen die Vollzugsbehörden fest, dass nicht sichere Lebensmittel oder Gebrauchsgegenstände an eine unbestimmte Zahl von Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben worden sind, so sorgen sie dafür, dass die Bevölkerung informiert und ihr empfohlen wird, wie sie sich verhalten soll.
2 Ist die Bevölkerung mehrerer Kantone gefährdet, so informieren die Bundesbehörden und geben Empfehlungen ab.
3 In Fällen von geringer Tragweite kann die zuständige Behörde die Informationen über ein Abrufverfahren zugänglich machen.
4 Die Behörde hört, wenn möglich vorgängig, an:
  1. a. die Person, welche das Produkt hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht hat;
  2. b. die Konsumentenorganisationen.
5 Sie kann die Inverkehrbringerin oder den Inverkehrbringer mit der Information der Öffentlichkeit beauftragen.
Fedlex · Stand am 01.10.2024

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    1. Art. 113 Abs. 3 BV
    BGE 84 IV 73
    · 25.04.1958 · 6 Zitierungen
  2. 2
    BGE 75_IV_76
    07.04.1949 · 6 Zitierungen
  3. 3
    BGE 76_IV_288
    22.12.1950 · 5 Zitierungen
  4. 4
    Delegation und Weiterdelegation von Befugnissen
    BGE 87 IV 29
    · 03.02.1961 · 4 Zitierungen
  5. 5
    Art. 91 der eidgenössischen Fleischschauverordnung
    BGE 92 IV 107
    · 13.06.1966 · 3 Zitierungen
  6. 6
    Art. 31 Abs. 2 der eidgenössischen Lebensmittelverordnung. 1. Gesetzmässigkeit der Vorschrift, dass Bestellungen für diätetische Lebensmittel nur bei Wiederverkäufern aufgenommen werden dürfen (Erw. 1). 2. Die Rüge, die…
    BGE 98 IV 134
    · 02.06.1972 · 2 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 3

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.