Art. 15 LMV

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    · 11.04.1978 · 1 Zitierungen
  2. 2
    Parteistellung und Beschwerdelegitimation im Verfahren um die Zulassung von aus genmanipulierter Soja ("GTS"- Soja) hergestellten Lebensmitteln
    · 10.09.1997 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Firmenänderung; Grundsätze der Firmenwahrheit und Firmenklarheit (Art. 944 Abs. 1, Art. 950 OR, Art. 38 Abs. 1 HRegV). 1. Das firmenrechtliche Wahrheitsgebot beherrscht sowohl die Firmenbezeichnung als auch die Firmenfü…
    · 09.04.1991 · 0 Zitierungen
  4. 4
    · 27.05.1977 · 0 Zitierungen
  5. 5
    Markenrecht
    · 08.07.1969 · 0 Zitierungen

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