Art. 36 MSchG

Die Leitentscheide 1

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Schutzfähigkeit des geografischen Namens YUKON als Marke
    · 24.09.2002 · 8 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 25.11.2004 · 2 Zitierungen
  • 22.12.2003 · 2 Zitierungen
  • Zurückweisung eines Markeneintragungsgesuchs
    · 24.02.2004 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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