Art. 85a DEBA

Im ordentlichen und im vereinfachten Verfahren

1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist.
2 Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein: 1. in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung; 2. in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3 Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
4 …

Leading decisions 6

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Zulässigkeit der Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG
    · 02/16/1999 · 167 citations Summary
  2. 2
    Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG, Zivilrechtsstreitigkeit (Art. 46 OG); Auswirkungen des Konkurses des Klägers auf das Klageverfahren (Art. 204, 206 und 207 SchKG)
    · 11/18/2005 · 69 citations Summary
  3. 3
    Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG; Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 88 OG)
    · 11/24/2000 · 67 citations Summary
  4. 4
    Rechtliches Mittel des zu Unrecht betriebenen Schuldners, um gegen nachteilige Wirkungen eines Eintrages im Betreibungsregister vorzugehen (Art. 8a SchKG)
    · 07/25/2002 · 58 citations Summary
  5. 5
    Klage auf Aufhebung oder Einstellung der Betreibung
    · 01/06/2014 · 30 citations Summary
  6. 6
    Zulässigkeit der Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG
    · 12/23/2002 · 28 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • Vorläufige Einstellung der Betreibung /
    · 07/28/2008 · 24 citations de
  • Negative Feststellungsklage (Art. 85a SchKG); vorläufige Einstellung der Betreibung
    · 04/16/2020 · 17 citations de Summary
  • Abzahlungsvereinbarung
    · 08/23/2010 · 14 citations de

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