Art. 16 SV
Aufteilung der Fleisch- und Fleischwarenkategorien sowie Festlegung der Einfuhrmengen
1 Das BLW legt höchstens einmal für jede Einfuhrperiode unter Berücksichtigung der Marktlage mittels Verfügung die Menge der Fleisch- und Fleischwarenkategorien oder der darin enthaltenen Fleischstücke fest, die in der jeweiligen Einfuhrperiode eingeführt werden kann; es hört vorgängig die interessierten Kreise, die in der Regel durch die mit den Aufgaben nach Artikel 26 beauftragten Organisationen vertreten werden, an.
1bis Bei der Festlegung der Menge nach Abs. 1 gelten als Nierstücke:
- a. nicht ausgebeinte Nierstücke, bestehend aus Huft, Filet und Roastbeef;
- b. ausgebeinte Nierstücke, in die einzelnen Fleischteile Huft, Filet und Roastbeef zerlegt, wenn die einzelnen Fleischteile in je gleicher Anzahl gleichzeitig zur Zollveranlagung angemeldet werden; nicht als Nierstücke gelten zerkleinerte Hufte, Filets und Roastbeefs.
2 Ausgenommen von Abs. 1 sind die Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.77 und 6.43.
3 Als Einfuhrperiode gilt:
- a. für Fleisch von Tieren der Rindviehgattung, Schweinefleisch in Hälften sowie für zugeschnittene Rindsbinden, gesalzen und gewürzt: vier Wochen;
- b. für Fleisch von Tieren der Schaf-, Ziegen- und Pferdegattung, Geflügelfleisch inkl. Geflügelkonserven und Schlachtnebenprodukte von Geflügel sowie für Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Pferde-, Schaf- und Ziegengattung: das Jahresquartal;
- c. für alle anderen Fleisch- und Fleischwarenkategorien: das Kalenderjahr.
4 ...
4bis Die Einfuhrperioden dürfen sich weder überschneiden noch über das Kalenderjahr hinausgehen.
5 und 6 ...
Die Leitentscheide 1
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Verteilung des Zollkontingents für Nierstücke1 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 2
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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1 Zitierungen06.11.2001 · 1 Zitierungen
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0 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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