Art. 6 CustA

Begriffe

Im Sinne dieses Gesetzes bedeuten:

a. Person: 1. eine natürliche Person, 2. eine juristische Person, 3. eine gesetzlich zugelassene Personenvereinigung ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die aber im Rechtsverkehr wirksam auftreten kann;
b. Waren: die im Anhang zum Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (Zolltarifgesetz) erfassten Waren;
c. Waren des zollrechtlich freien Verkehrs (verzollte Waren): inländische Waren;
d. Waren des zollrechtlich nicht freien Verkehrs (unverzollte Waren): ausländische oder zur Ausfuhr veranlagte Waren;
e. Abgaben: Zollabgaben sowie Abgaben nach nichtzollrechtlichen Bundesgesetzen;
f. Zollabgaben: Einfuhrzölle und Ausfuhrzölle;
g. Einfuhr: das Überführen von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr;
h. Ausfuhr: das Überführen von Waren ins Zollausland;
i. Durchfuhr: das Befördern von Waren durch das Zollgebiet.

Leading decisions 2

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

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