Art. 50 AHVG
Die Leitentscheide 2
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Auskunftspflicht von Behörden (Art. 91 Abs. 5 SchKG)0 Zitierungen
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2Art. 3 Abs. 6 ELG, Art. 22 Abs. 4 ELV. - Nachzahlung von Ergänzungsleistungen an die Fürsorgebehörde. - Sinn und Zweck des in den drei Amtssprachen nicht übereinstimmend formulierten Art. 22 Abs. 4 ELV. - Auslegung des…0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 1
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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Anspruch auf Verzugszins nach Art. 26 ATSG auf Rentennachzahlung bejaht, welche zuerst an die ZL-Behörde zur Verrechnung mit einer Rückforderung ausbezahlt worden war, da die Rückforderung letztinstanzlich wieder aufgehoben wurde und die Verrechnung damit zu Unrecht erfolgt ist. Keine Ausnahme nach Art. 26 Abs. 4 ATSG. (BGE 9C_313/2020)0 ZitierungenIV.2018.00465· 17.03.2020 · 0 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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