Art. 115 HRegV

Löschung

¹ Hat der Geschäftsbetrieb der Zweigniederlassung aufgehört, so muss die Löschung der Zweigniederlassung zur Eintragung angemeldet werden.

² Wird die Löschung der Zweigniederlassung zur Eintragung ins Handelsregister angemeldet, so macht das Handelsregisteramt den Steuerbehörden des Bundes und des Kantons Mitteilung. Die Löschung darf erst vorgenommen werden, wenn diese Behörden zugestimmt haben.

³ Zusammen mit der Löschung muss der Löschungsgrund ins Handelsregister eingetragen werden.

Fedlex · Stand am 01.10.2026

Die Leitentscheide 2

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

1

Aktienrecht; Eintragung einer ordentlichen Kapitalerhöhung im Handelsregister (Art. 634, 650, 652e, 681 f. und 940 OR)

0 Zitierungen

BGE 132 III 668
· 18.07.2006 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
2

Art. 38 Abs. 1 HRegV und Art. 944 Abs. 1 OR

0 Zitierungen

BGE 112 II 59
· 28.01.1986 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 4

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Suspendierung der Publikation einer Eintragung im Handelsregister

2 Zitierungen

4A_1/2006
· 31.03.2006 · 2 Zitierungen
4A_9/2006

1 Zitierungen

18.07.2006 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
Verweigerung der Parteistellung

1 Zitierungen

4A_2/2006
· 31.03.2006 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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