Art. 12 MVG
Sicherung der Leistungen
1 …
2 Die Militärversicherung kann in Abweichung von Artikel 20 Abs. 1 ATSG auch ohne Fürsorgeabhängigkeit Massnahmen treffen, damit ihre Geldleistungen in erster Linie für den Unterhalt des Versicherten oder der Personen, für die er zu sorgen hat, verwendet werden.
3 …
4 …
Die Leitentscheide 3
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Art. 108 Abs. 2 und 132 OG1 Zitierungen
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2Art. 12 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 MVG, Art. 5 VwVG: Bedeutung des Vorschlages auf Erledigung und des dagegen erhobenen Einspruches0 Zitierungen
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3Art. 24 und 26 Abs. 1 MVG: Berechnung der Rente0 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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