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Art. 340b CO

1 Übertritt der Arbeitnehmer das Konkurrenzverbot, so hat er den dem Arbeitgeber erwachsenden Schaden zu ersetzen.
2 Ist bei Übertretung des Verbotes eine Konventionalstrafe geschuldet und nichts anderes verabredet, so kann sich der Arbeitnehmer durch deren Leistung vom Verbot befreien; er bleibt jedoch für weiteren Schaden ersatzpflichtig.
3 Ist es besonders schriftlich verabredet, so kann der Arbeitgeber neben der Konventionalstrafe und dem Ersatz weiteren Schadens die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes verlangen, sofern die verletzten oder bedrohten Interessen des Arbeitgebers und das Verhalten des Arbeitnehmers dies rechtfertigen.
Fedlex · in force on 10/01/2026

Leading decisions 4

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Wirksamkeit eines Konkurrenz- und Abwerbeverbots
    BGE 130 III 353
    · 02/20/2004 · 9 citations Summary
  2. 2
    Vorsorgliches Arbeitsverbot. 1. Art. 87 OG
    BGE 103 II 120
    · 05/17/1977 · 9 citations Summary
  3. 3
    Arbeitsvertrag, Konkurrenzverbot, vorsorgliche Massnahmen
    BGE 131 III 473
    · 05/02/2005 · 5 citations Summary
  4. 4
    Konkurrenzverbot: Verletzung durch den Dienstpflichtigen, Feststellungsklage. 1. Ein schützenswertes Interesse an der sofortigen Feststellung der Verletzung ist zu bejahen, wenn der Geschädigte die Leistungsklage vorläu…
    BGE 99 II 172
    · 10/02/1973 · 0 citations Summary

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

Latest Federal Supreme Court decisions

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