eKarto
Create account

Art. 931 CO

Einzelunternehmen und Zweigniederlassungen

1 Eine natürliche Person, die ein Gewerbe betreibt, das im letzten Geschäftsjahr einen Umsatzerlös von mindestens 100 000 Franken erzielt hat, muss ihr Einzelunternehmen am Ort der Niederlassung ins Handelsregister eintragen lassen. Von dieser Pflicht ausgenommen sind die Angehörigen der freien Berufe sowie die Landwirte, falls sie kein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben.
2 Zweigniederlassungen sind ins Handelsregister des Ortes einzutragen, an dem sie sich befinden.
3 Einzelunternehmen und Zweigniederlassungen, die nicht zur Eintragung verpflichtet sind, haben das Recht, sich eintragen zu lassen.
Fedlex · in force on 10/01/2026

Leading decisions 5

Ranked by how many decisions cite them about this article. Summary: official headnote (regeste).

  1. 1
    Verwirkung. - Zurückkommen auf die rechtskräftige Leistungszusprechung im Rahmen der Wiedererwägung. - Die einjährige relative Verwirkungsfrist des Art. 95 Abs. 4 AVIG beginnt in jenem Zeitpunkt zu laufen, in welchem di…
    BGE 122 V 270
    · 07/17/1996 · 26 citations Summary
  2. 2
    Betreibungsort bei Verlegung des Sitzes einer Aktiengesellschaft
    BGE 116 III 1
    · 01/19/1990 · 1 citations Summary
  3. 3
    Konkurs. 1. Legitimation zur Beschwerde und zum Rekurs gegen Anordnungen betreffend die Verwertung von Aktiven
    BGE 88 III 68
    · 09/06/1962 · 0 citations Summary
  4. 4
    1. Internationales Privatrecht
    BGE 83 II 41
    · 03/05/1957 · 0 citations
  5. 5
    BGE 69_I_51
    04/20/1943 · 0 citations

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • Unemployment Insurance
    8C_527/2007
    · 03/05/2008 · 1 citations de
  • Versuchter Diebstahl etc.
    GG250004
    · 04/02/2025 · 0 citations de
  • Dem Kläger misslingt der Beweis eines Erwerbsausfalls, weshalb ein Anspruch des Klägers auf Taggeldleistungen der Beklagten zu verneinen ist. (BGE 4A_6/2025)
    KK.2023.00011
    · 11/19/2024 · 0 citations de

Latest Federal Supreme Court decisions

No recent decision recorded for this article yet.