Art. 95 DEBA

Im allgemeinen

1 In erster Linie wird das bewegliche Vermögen mit Einschluss der Forderungen und der beschränkt pfändbaren Ansprüche (Art. 93) gepfändet. Dabei fallen zunächst die Gegenstände des täglichen Verkehrs in die Pfändung; entbehrlichere Vermögensstücke werden jedoch vor den weniger entbehrlichen gepfändet.
2 Das unbewegliche Vermögen wird nur gepfändet, soweit das bewegliche zur Deckung der Forderung nicht ausreicht.
3 In letzter Linie werden Vermögensstücke gepfändet, auf welche ein Arrest gelegt ist, oder welche vom Schuldner als dritten Personen zugehörig bezeichnet oder von dritten Personen beansprucht werden.
4 Wenn Futtervorräte gepfändet werden, sind auf Verlangen des Schuldners auch Viehstücke in entsprechender Anzahl zu pfänden.
4bis Der Beamte kann von dieser Reihenfolge abweichen, soweit es die Verhältnisse rechtfertigen oder wenn Gläubiger und Schuldner es gemeinsam verlangen.
5 Im übrigen soll der Beamte, soweit tunlich, die Interessen des Gläubigers sowohl als des Schuldners berücksichtigen.

Leading decisions 6

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  1. 1
    · 09/05/1989 · 12 citations Summary
  2. 2
    Die Pfändung dient der Vollstreckung in das Vermögen des Schuldners
    · 06/04/1958 · 5 citations Summary
  3. 3
    1. Beginn der Rekursfrist gegen einen während der Betreibungsferien oder des Rechtsstillstandes zugestellten Beschwerdeentscheid (Art. 56 SchKG). 2. Eine nur hinsichtlich der Höhe angefochtene Lohnpfändung kann von der…
    · 06/14/1956 · 5 citations Summary
  4. 4
    Unpfändbarkeit
    · 11/19/1965 · 4 citations
  5. 5
    Pfändung eines Anspruchs gegen eine Personalfürsorgestiftung
    · 12/03/1973 · 3 citations Summary
  6. 6
    Reihenfolge der Pfändung der Vermögensstücke
    · 09/15/1971 · 3 citations

Unpublished, but essential 5

Decisions the court did not publish in the official reports, but that courts cite like leading decisions.

  • Execution of Seizure
    · 02/25/2005 · 3 citations de
  • 04/25/2023 · 2 citations de
  • Attachment
    · 02/18/2013 · 2 citations de

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