Art. 1 ZG

Gegenstand

Dieses Gesetz regelt:

a. die Überwachung und die Kontrolle des Personen- und Warenverkehrs über die Zollgrenze;
b. die Erhebung der Zollabgaben;
c. die Erhebung der Abgaben nach nichtzollrechtlichen Bundesgesetzen, soweit sie dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) obliegt;
d. den Vollzug nichtzollrechtlicher Erlasse des Bundes und die Erfüllung von Aufgaben, soweit sie dem BAZG obliegen.

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.