Art. 113 AHVV

1 Unter der Bezeichnung «Schweizerische Ausgleichskasse» wird im Rahmen der Zentralen Ausgleichsstelle eine besondere Ausgleichskasse errichtet, der insbesondere die Durchführung der freiwilligen Versicherung und der ihr durch zwischenstaatliche Vereinbarungen zugewiesenen Aufgaben obliegt. Sie erfasst ausserdem die nichterwerbstätigen Studierenden nach Artikel 1a Abs. 3 Bst. b AHVG.
2 Das Kassenreglement wird vom Eidgenössischen Finanzdepartement in Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und dem Departement des Innern erlassen.

Die Leitentscheide 3

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    · 15.06.2011 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Nichtigkeit einer Betreibung gegen einen Schuldner ohne Rechtspersönlichkeit
    · 24.11.2008 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    · 30.11.1982 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Alters- und Hinterlassenenversicherung
    · 15.06.2011 · 1 Zitierungen
  • · 18.06.2019 · 0 Zitierungen
  • Alters- und Hinterlassenenversicherung
    · 20.02.2018 · 0 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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