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Art. 38bis AHVV

Die Leitentscheide 4

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 52 AHVG: Verschuldensbeurteilung bei Zahlungsaufschub mit Tilgungsplan
    BGE 124 V 253
    · 30.06.1998 · 29 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 11 AHVG, Art. 40 Abs. 1 AHVV: Herabsetzung und Erlass von Beiträgen. - Bei Selbständigerwerbenden, Nichterwerbstätigen und Arbeitnehmern nicht beitragspflichtiger Arbeitgeber können rückständige persönliche Beiträg…
    BGE 113 V 248
    · 06.11.1987 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Die Frist zur Geltendmachung von Verzugszinsen beginnt grundsätzlich nach der Zahlung der Beiträge (Erw. 5).
    BGE 111 V 89
    · 06.03.1985 · 1 Zitierungen
  4. 4
    Zweckentfremdung bzw
    BGE 122 IV 270
    · 26.09.1996 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 1

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Exkulpation verneint, da Stundungs- und Abzahlungsvereinbarung dahingefallen, längerdauernder Liquiditätsengpass, keine Hoffnung auf Sanierung
    AK.2002.00048
    · 26.06.2003 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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