Art. 66ter AHVV

Hilfsmittel

1 Das Departement des Innern (Departement) regelt die Voraussetzungen für die Abgabe von Hilfsmitteln an Altersrentner, die Art der abzugebenden Hilfsmittel sowie das Abgabeverfahren.
2 Die Artikel 14bis und 14ter IVV gelten sinngemäss.

Die Leitentscheide 3

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Dieser Behelf ist für die Selbstsorge gemäss Art. 43ter Abs. 1 AHVG und i.c. für die Tätigkeit im Aufgabenbereich (Haushaltführung) gemäss Art. 43ter Abs. 2 AHVG unerlässlich
    · 14.10.1991 · 21 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 43ter Abs. 1 und 2 AHVG
    · 24.03.1993 · 7 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Erw. 3.4.6)
    · 19.04.2005 · 5 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Alters- und Hinterlassenenversicherung
    · 07.09.2018 · 6 Zitierungen
  • Alters- und Hinterlassenenversicherung (Hilfsmittel)
    · 25.09.2019 · 5 Zitierungen
  • 06.05.2013 · 5 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.