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Art. 45 ATSG

Kosten der Abklärung

1 Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.
2 Der Versicherungsträger entschädigt die Partei und die Auskunftspersonen für Erwerbsausfall und Spesen.
3 Die Kosten können der Partei auferlegt werden, wenn sie trotz Aufforderung und Androhung der Folgen die Abklärung in unentschuldbarer Weise verhindert oder erschwert hat.
4 Hat eine versicherte Person wissentlich mit unwahren Angaben oder in anderer rechtswidriger Weise eine Versicherungsleistung erwirkt oder zu erwirken versucht, so kann ihr der Versicherungsträger die Mehrkosten auferlegen, die ihm durch den Beizug von Spezialistinnen und Spezialisten, die zur Bekämpfung des unrechtmässigen Leistungsbezugs mit der Durchführung der Observationen beauftragt wurden, entstanden sind.
Fedlex · Stand am 01.01.2024

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Einholung von Administrativ- und Gerichtsgutachten bei Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS); Wahrung eines fairen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahrens.
    BGE 137 V 210
    · 28.06.2011 · 475 Zitierungen
  2. 2
    Höhe der von der IV-Stelle zu tragenden Kosten eines polydisziplinären Gerichtsgutachtens
    BGE 143 V 269
    · 29.06.2017 · 210 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 17 Abs. 1 und Art. 61 lit. a und c ATSG
    BGE 140 V 70
    · 24.02.2014 · 162 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Kostentragung eines gerichtlich eingeholten Gutachtens im Verfahren der Unfallversicherung
    BGE 139 V 225
    · 06.06.2013 · 112 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Auferlegung der Abklärungskosten an die Partei
    BGE 145 V 314
    · 19.08.2019 · 7 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Invalidenversicherung
    9C_921/2013
    · 24.02.2014 · 24 Zitierungen
  • Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)
    9C_858/2014
    · 03.09.2015 · 16 Zitierungen
  • 8C_349/2016
    15.07.2016 · 14 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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