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Art. 8 ELV

Kinder, die ausser Rechnung bleiben

1 Minderjährige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, fallen mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht.
2 Kinder, die einen Anspruch auf eine Waisenrente haben oder einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben erreichen oder übersteigen, fallen nach Artikel 9 Abs. 4 ELG bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht. Um festzustellen, welche Kinder bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht fallen, sind die anrechenbaren Einnahmen und die anerkannten Ausgaben einschliesslich des Betrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Abs. 3 Bst. d ELG der Kinder, auf die dies zutreffen könnte, einander gegenüberzustellen.
Fedlex · Stand am 01.01.2025

Die Leitentscheide 4

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 16c Abs. 1 ELV: Einbezug der Einnahmen und Ausgaben der Kinder in die Ergänzungsleistungsberechnung
    BGE 130 V 263
    · 05.04.2004 · 12 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Berechnung der Ergänzungsleistung für eine Person, die Taggelder der Invalidenversicherung bezieht. [BGE 119 V 189](mcp.opencaselaw.ch/.../bge_119 V 189) ist auch nach Inkrafttreten des ELG vom 6. Okto…
    BGE 139 V 307
    · 15.05.2013 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Berechnung der Ergänzungsleistung bei Personen, die eine Hilflosenentschädigung der IV beziehen
    BGE 147 V 441
    · 01.09.2021 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Berücksichtigung eines in natura geleisteten Kindesunterhalts (Betreuung) in der EL-Berechnung des nicht sorgeberechtigten Konkubinatspartners
    BGE 138 V 169
    · 15.03.2012 · 2 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 9C_614/2011
    15.03.2012 · 2 Zitierungen
  • 9C_371/2011
    05.09.2011 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  • Kind zu Recht nicht berücksichtigt; Anrechnung der Höchsttaxe für Heime gemäss § 1 lit. f ZLV korrekt; Anspruch auf kantonale Beihilfen und Gemeindezuschüsse bei Heimaufenthalt gegeben; teilweise Gutheissung. (BGE 9C_380/2023)
    ZL.2022.00051
    · 27.03.2023 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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