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Art. 1 HMG

Zweck

1 Dieses Gesetz soll zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier gewährleisten, dass nur qualitativ hoch stehende, sichere und wirksame Heilmittel in Verkehr gebracht werden.
2 Es soll zudem:
  1. a. Konsumentinnen und Konsumenten von Heilmitteln vor Täuschung schützen;
  2. b. dazu beitragen, dass die in Verkehr gebrachten Heilmittel ihrem Zweck entsprechend und massvoll verwendet werden;
  3. c. dazu beitragen, dass eine sichere und geordnete Versorgung mit Heilmitteln, einschliesslich der dafür nötigen fachlichen Information und Beratung, im ganzen Land angeboten wird.
3 Beim Vollzug dieses Gesetzes, insbesondere beim Erlass von Verordnungen und bei der Anwendung im Einzelfall, ist darauf zu achten, dass:
  1. a. die Leistungsfähigkeit und die Unabhängigkeit der schweizerischen Heilmittelkontrolle gewahrt werden;
  2. b. für die Forschung und Entwicklung im Heilmittelbereich günstige Rahmenbedingungen bestehen;
  3. c. die miteinander im Wettbewerb stehenden Marktpartner den gleichen gesetzlichen Sicherheits- und Qualitätsanforderungen genügen.
Fedlex · Stand am 01.01.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Gesetzliche Grundlage dieser Verordnungsbestimmung; massgebende Kriterien für die Beurteilung der Frage, wann (unzulässige) Publikumswerbung gegeben ist, sowie daran anknüpfende verwaltungsrechtliche Massnahmen.
    BGE 129 V 32
    · 14.01.2003 · 15 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Änderung der Fachinformation für Spedifen®
    BGE 136 I 184
    · 18.01.2010 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Bewilligungserfordernisse bei der direkten Medikamentenabgabe und beim Versandhandel (E. 3.1-3.4)
    BGE 140 II 520
    · 07.07.2014 · 7 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Orphan Drug (Soliris bei paroxysmaler nächtlicher Hämoglobinurie); Kostenübernahme von Arzneimitteln ausserhalb der Spezialitätenliste
    BGE 139 V 375
    · 19.06.2013 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Zulassungsfreie Arzneimittel; Hausspezialitäten; eigene Formel
    BGE 132 II 200
    · 21.02.2006 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Beschwerdeberechtigung von Berufsverbänden
    BGE 142 II 80
    · 29.09.2015 · 3 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.