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Art. 41 IVV

1 Die IV-Stelle hat über die im Gesetz und in dieser Verordnung genannten Aufgaben hinaus namentlich noch folgende:
  1. a. die Entgegennahme, Überprüfung und Registrierung der Meldungen nach Artikel 3b IVG und der Anmeldungen nach Artikel 29 ATSG;
  2. b. die Entgegennahme der mit dem Leistungsanspruch in Zusammenhang stehenden Meldungen nach Artikel 77;
  3. c. die unverzügliche Weiterleitung von Meldungen über Ansprüche auf laufende Taggelder, Renten und Hilflosenentschädigungen für Volljährige an die zuständige Ausgleichskasse;
  4. d. den Erlass der Mitteilungen, Vorbescheide und Verfügungen sowie die damit zusammenhängende Korrespondenz;
  5. e. und f. … fbis und fter. … g. die Auskunftserteilung nach Artikel 27 ATSG;
  6. h. die Aufbewahrung der IV-Akten;
  7. i. die Stellungnahme in Beschwerdefällen und die Erhebung von Beschwerden beim Bundesgericht;
  8. k. die Bemessung des Invaliditätsgrades von Personen, die eine Ergänzungsleistung nach Artikel 4 Abs. 1 Bst. d des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung beanspruchen;
  9. l. …
2 …
3 …
Fedlex · Stand am 01.06.2025

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Beschwerdelegitimation der IV-Stellen
    BGE 138 V 339
    · 13.08.2012 · 7 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 201 lit. c und Art. 202 AHVV in Verbindung mit Art. 89 IVV: Keine Beschwerdeberechtigung der Ausgleichskassen
    BGE 127 V 213
    · 27.07.2001 · 4 Zitierungen
  3. 3
    Beschwerdelegitimation der Suva, Abteilung Militärversicherung
    BGE 146 V 121
    · 08.04.2020 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Übernahme von Aufenthaltskosten in einer Institution bei gleichzeitiger beruflicher Abklärung bzw. erstmaliger beruflicher Eingliederung (Vorlehrjahr) in einer anderen Institution unter dem Titel der Berufsberatung nach…
    BGE 151 V 79
    · 26.11.2024 · 0 Zitierungen
  5. 5
    Art. 69 IVG, Art. 89 IVV, Art. 200 Abs. 1 und 4 AHVV
    BGE 123 V 180
    · 07.07.1997 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.